Breitbandausbau
05.02.2025:
Mehr schnelles Internet für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Digitalminister Dirk Panter übergibt drei Förderbescheide
Digitalminister Dirk Panter hat heute gleich drei Fördermittelbescheide für den Ausbau des Breitbandnetzes an Michael Geisler, Landrat des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, übergeben. Die Kosten für die Erschließung sogenannter dunkelgrauer Flecken (Anschlüsse, die derzeit nicht über 300 Mbit/s im Down- und 150 Mbit/s im Upload verfügen) betragen rund 166 Millionen Euro. Einen Anteil von 61,8 Millionen Euro fördert der Freistaat Sachsen. Damit sollen weitere Haushalte und Unternehmen im Landkreis mit gigabitfähiger Infrastruktur erschlossen werden.
Digitalminister Dirk Panter: »Diese große Investition in die digitale Infrastruktur im Landkreis zeigt, wie wichtig der Staatsregierung eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet ist. Sie hilft, die Attraktivität des ländlichen Raumes erheblich zu steigern – sowohl für Bürgerinnen und Bürger, als auch für die Unternehmen. Nur wenn wir den Ausbau im ganzen Land weiterhin konsequent vorantreiben, können unsere Städte und Kommunen attraktive Wohnorte und unsere Unternehmen wettbewerbsfähig und innovativ bleiben.«
Michael Geisler, Landrat des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: »Mit Erhalt der sächsischen Zuwendungsbescheide kann die Landkreisverwaltung das Ausschreibungsverfahren für den Ausbau der Glasfaserinfrastrukturen starten. Bund, Land und Kommunen unterstreichen damit ihr gemeinsames Anliegen, den Breitbandausbau zu fördern und insbesondere in ländlichen Regionen für mehr Chancengleichheit bei der digitalen Infrastruktur zu sorgen.«
Hintergrund:
Telekommunikationsdienstleistungen sind nach der Regelung des Grundgesetzes als privatwirtschaftliche Dienstleistungen Aufgabe der privaten Telekommunikationsunternehmen. Nur dort, wo diese nicht ausbauen, darf der Staat unter engen rechtlichen Voraussetzungen den Breitbandausbau mit Fördermitteln unterstützen. Landkreise, Städte und ihre Ortsteile sowie Gemeinden dürfen demzufolge nicht einfach flächendeckend mit öffentlichen Mitteln erschlossen werden, sondern nur dort, wo es beihilferechtlich zulässig ist, weil die aktuelle Versorgung unter der sog. Aufgreifschwelle liegt und kein privates Telekommunikationsunternehmen für die nächsten sieben Jahre die Absicht eines eigenwirtschaftlichen Ausbaus angekündigt hat.
Herausgeber:
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz
Bild (Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge):
Digitalminister Dirk Panter übergibt Fördermittelbescheide an Landrat Michael Geisler und Projektverantwortliche Kati Zuber
16.01.2025:
Investitionen in die digitale Zukunft: Landkreis erhält Zuwendungsbescheide zur Glasfaser-Förderung
Am 15. Januar 2025 übergab der Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, an die Beigeordnete für Bau und Umwelt, Brit Jacob-Hahnewald, und die Projektverantwortliche für Breitband im Landratsamt, Kati Zuber, in feierlichem Rahmen die Zuwendungsbescheide für das nächste Projekt des geförderten Breitbandausbaus im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Die Bundesförderung über 105 Millionen Euro ermöglicht den geförderten Ausbau von 18.500 Adressen im Landkreis mit schnellem und zuverlässigem Internet.
Landrat Michael Geisler betonte: „Mit dem Erhalt der Zuwendungsbescheide erreichen wir einen weiteren Meilenstein im Glasfaserausbau unseres Landkreises. Diese immense Investition mit einem Gesamtvolumen von 167 Millionen Euro wird entscheidend dazu beitragen, die digitale Zukunft unserer Region zu verbessern. Wir können so die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger als auch die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und des Tourismus stärken.“
Die Landkreisverwaltung hatte im September 2024 für 27 Kommunen im Landkreis mit den zur Verfügung stehenden Fördermitteln Anträge für den investiven Ausbau stellen können. Im Los 1 sind die Städte Altenberg, Dohna, Glashütte und Liebstadt sowie die Gemeinden Bahretal, Hartmannsdorf-Reichenau, Hermsdorf/Erzg. und Müglitztal mit etwa 4.750 Adressen vertreten. Die 5.400 Adressen aus den Städten Hohnstein, Königstein, Stolpen, Wehlen und den Gemeinden Dohma, Dürrröhrsdorf-Dittersbach, Gohrisch, Lohmen, Rathen, Rathmannsdorf, Reinhardtsdorf-Schöna, Rosenthal-Bielatal sowie Struppen befinden sich im Los 2. Mit einer Adressanzahl von 8.300 befinden sich in Los 3 die Städte Bad Schandau, Neustadt in Sachsen, Rabenau, Sebnitz, Tharandt sowie die Gemeinde Klingenberg.
Der Bescheid über die Kofinanzierung der Restsumme durch den Freistaat Sachsen steht noch aus. Danach erfolgt die europaweite Ausschreibung des investiven Ausbaus für die Bestimmung, welches Telekommunikationsunternehmen je Los den geförderten Breitbandausbau umsetzen wird. Aktuell unterstützen die beteiligten Kommunen den Landkreis bei der Konkretisierung der auszuschreibenden Adressen.
Weitere Informationen zum Projekt und den nächsten Umsetzungsschritten folgen regelmäßig unter: https://www.landratsamt-pirna.de/breitband-dunkelgraue-flecken.html.
Fotos: BMDV/Woithe
2025-01-15-gigabit-foerderung-breitband-foerderbescheiduebergabe (1): (v.l.n.r.) Kati Zuber, Projektverantwortliche für Breitband im Landratsamt, Brit Jacob-Hahnewald, Beigeordnete für Bau und Umwelt und Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr
2025-01-15-gigabit-foerderung-breitband-foerderbescheiduebergabe (2): Gruppenbild zur Bescheidübergabe der Gigabitförderung 2.0
